17cm Variante

Überleitungs-Novelle 2015

Die Überleitungs-Novelle 2015 beinhaltet die Reparatur des Besoldungssystems der Bundesbediensteten um die unionsrechtlich gebotene Diskriminierungsfreiheit zu gewährleisten. Außerdem ist die Neuregelung des gesamten Anrechnungsregimes für die besoldungsrechtliche Einstufung enthalten. Die Berücksichtigung von Zeiträumen, die auf die besoldungswirksame Zeit anrechenbar sind, beschränkt sich auf jene Vordienstzeiten (im Ausmaß von maximal zehn Jahren), die eine einschlägige Bedeutung im Hinblick auf die aufzunehmende Tätigkeit im Bundesdienst aufweisen. Zusätzlich sind noch Zeiten des abgeleisteten Präsenz- oder Zivildienstes im Ausmaß von sechs Monaten anrechenbar. Darüber hinaus sind die Aufhebung der Bestimmungen über den Vorrückungsstichtag, an deren Stelle ein grundlegend erneuertes und vereinfachtes Einstufungs- und Vorrückungsregime tritt, die Anpassung der Gehalts- und Entgeltansätze an das neue Einstufungsregime und die Überleitung der im Dienststand befindlichen Bundesbediensteten in das neue Besoldungssystem wesentliche Kernpunkte dieser Novelle.