17cm Variante

§ 18 SchUG

Leistungsbeurteilung
§ 18 Abs. 1 SchUG
 

Rechtssatz:

Auf das pauschale, nicht weiter konkretisierte Vorbringen, es seien "etwa 50 Prozent" der Unterrichtsstunden entfallen, muss die Behörde nicht eingehen, weil Grundlage der Leistungsbeurteilung iSd § 18 und § 20 SchUG ausschließlich die Leistungen der Schüler sind (Hinweis E 9.7.1992, 92/10/0023, und E 14.3.1994, 93/10/0208). Hinweise auf organisatorische Mängel im Schulbereich sind für sich alleine nicht geeignet, eine Entscheidung über die Berechtigung zum Aufsteigen rechtswidrig erscheinen zu lassen.
(Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 27/11/1995, Zl. 94/10/0056)

Rechtssatz:

Gegenstand der Leistungsbeurteilung sind ausschließlich die "Leistungen der Schüler". Im Rahmen der Leistungsbeurteilung ist nicht zu prüfen, ob seitens der Schule bzw. der Lehrer den Anforderungen, die sich für sie aus den spezifischen Bildungszielen der Lehrpläne in Bezug auf die Gestaltung des Unterrichtes bzw. die optimale Förderung der Schüler unter dem Blickwinkel ihrer allfälligen Behinderung (hier: Hörbehinderung) oder sonstigen Mängel ergeben, in ausreichendem Maße entsprochen worden ist und auch nicht gegebenenfalls von einer Leistungsbeurteilung Abstand zu nehmen. Im schulischen Bereich gelegene Umstände, wie insbesondere auch eine Verletzung der Bestimmungen des § 17 SchUG über die Unterrichtsarbeit, die zu einer Leistung geführt haben, die mit "Nicht genügend" beurteilt worden ist, sind im Zusammenhang mit der Entscheidung der Klassenkonferenz über die Berechtigung zum Aufsteigen und deren Überprüfung durch die Schulbehörden gemäß § 71 SchUG ohne Einfluss (Hinweis E 11.2.1980, 1272/80 und E 9.3.1981, 3420/80).
(Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 09/07/1992, Zl. 92/10/0023)

Rechtssatz:

Der Maßstab der Leistungsbeurteilung ist kraft Gesetzes (§§ 18 Abs. 1 SchUG, 11 Abs. 1 LBV) ein von der Beurteilung anderer Schüler oder von der durchschnittlichen Beurteilung von Schülern gleicher Schulart und Schulstufe, sei es im ganzen Bundesgebiet oder in bestimmten Teilen desselben, unabhängiger.
(Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 09/03/1981, Zl. 3420/80, VwSlg 10391 A/1981)

Austausch von Pflichtgegenständen
§ 18 Abs. 2 SchUG

Rechtssatz:

Voraussetzung für eine Bewilligung nach § 18 Abs. 12 SchUG ist, dass der Schüler eine Schulart in einer Klasse besuchen muss, in der eine lebende Fremdsprache als Pflichtgegenstand vorgesehen ist UND ein Leistungsnachweis der Schüler in seiner Muttersprache, allenfalls auch im Wege von Externistenprüfungen, möglich ist. Dies erfordert jedoch als Maßstab der Leistungsbeurteilung das Vorhandensein eines entsprechenden Lehrplanes in der Muttersprache des Schülers.
(Erkenntnis des Verwaltungsgerichthofes vom 31.01.1992, Zl. 91/10/0160)