17cm Variante

§ 9 SchPflG

Fernbleiben vom Unterricht
§ 9 SchPflG

Rechtssatz:

Da der Zeitraum, für den um Erlaubnis zum Fernbleiben von der Volksschule angesucht wurde, bereits verstrichen ist, käme der Entscheidung über die Beschwerde nur noch theoretische Bedeutung zu. Die Rechtsstellung der beschwerdeführenden Eltern könnte sich auch bei Aufhebung des angefochtenen Bescheides durch den Verwaltungsgerichtshof nicht verbessern, da die mit dem angefochtenem Bescheid verweigerte Erlaubnis zum Fernbleiben vom Unterricht nicht nachträglich erteilt werden könnte. Die Aufhebung änderte daher nichts an dem Umstand, dass einem allfälligen Fernbleiben der Kinder der Beschwerdeführer vom Unterricht im relevanten Zeitraum keine Erlaubnis im Sinne des § 9 Abs. 6 SchPflG zu Grunde läge. Die Aufhebung des angefochtenen Bescheides hätte daher auch keinen Einfluss auf die Rechtsstellung der Beschwerdeführer in den gegen sie eingeleiteten Verwaltungsstrafverfahren.
(Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 26/03/2007, Zl. 2006/10/0234)

Rechtssatz:

Ein Fernbleiben von der Schule zum Zweck eines der Prophylaxe oder der Regeneration dienenden Kuraufenthaltes könnte angesichts des Zweckes der Regelung nur dann als iSd § 9 Abs. 3 SchPflG gerechtfertigt angesehen werden, wenn im Hinblick auf den Gesundheitszustand des betreffenden Schülers ein Zuwarten bis zur unterrichtsfreien Zeit nicht angezeigt ist.
(Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 09/03/1998, Zl. 98/10/0012)